
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Erfolgreiche Integration ist die zentrale gesellschaftspolitische Herausforderung für das Land. Dabei geht es nicht nur um Probleme im Zusammenhang mit Zuwanderung. Die SPD nimmt das gesamte Spektrum in den Blick und erarbeitet in einer „Zukunftswerkstatt“ Lösungen für gesellschaftlichen Ein- und Aufstieg. „Wir brauch...en ein Umdenken“, betont der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit, der gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, die „Zukunftswerkstatt Integration“ leitet. „Rechtskoalitionen“, so Wowereit, „haben das nie verstanden“.
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Zukunftswerkstatt Integration: Den Ein- und Aufstieg möglich machen

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) RT @Vorwärts Verlag: In der März-Ausgabe gibt es diesmal keine Kolumne der Generalsekretärin, sondern sie antwortet auf Eure Fragen - zur Zukunft der SPD, zu Schwarz-Gelb, zur unserem Schwerpunkt Gesundheitspolitik oder zu jedem Thema, das Euch unter den Nägeln brennt.
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Leserfragen an die Generalsekretärin Es ist eine Gerechtigkeitsfrage. Soll die Krankenschwester denselben Krankenkassenbeitrag bezahlen wie der Chefarzt? Genau das sieht die Kopfpauschale von Gesundheitsminister Rösler vor. Wie reagiert die SPD darauf?

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) In ihrem aktuellen Videoblog begrüßt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles die "klaren Worte" des Bundesverfassungsgerichts zur Bemessung der Regelsätze des Arbeitslosengelds II. Die Politik habe von den höchsten Richtern unmissverständlich den Auftrag bekommen, mehr für Kinder und Jugendliche in unserem Land zu tun.
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Umweltminister Norbert Röttgen bemüht sich inzwischen um ein atomkritisches Image. Dabei will auch er die Laufzeit von alten Schrottreaktoren verlängern. Die Folgen: Höheres Risiko für die Menschen, deutlich mehr Atommüll und die Gefährdung tausender Jobs in Zukunftstechnologien. Der Minister „ist ein Atomlobbyist im ...grünen Mäntelchen“, kommentierte daher der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel.
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"Röttgen ist Atomlobbyist im grünen Mäntelchen"

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Regelsätze für Hartz IV neu berechnet werden müssen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig begrüßte das Urteil und forderte die Bundesregierung auf, unverzüglich eigenständige Regelsätze für Kinder und Einmalleistungen zu schaffen.
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Mehr Unterstützung für Kinder und Jugendliche

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Immer mehr Städte und Gemeinden müssen ihre Theater, Schwimmbäder oder Jugendtreffs schließen, weil die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen entzieht. Die SPD fordert deshalb einen "Rettungsschirm für die Kommunen".

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) "Das ist keine Politik, das ist Panik", kommentiert der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß die Ankündigung von NRW-Ministerpäsident Rüttgers, die von ihm im Koalitionsvertrag im Bund mit verhandelten schwarz-gelben Steuersenkungspläne nun plötzlich ablehnen zu wollen.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Kniefall vor der Gesundheitslobby aus Pharmaindustrie, Privater Krankenversicherung sowie Ärzte- und Apothekerverbänden: Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig hat Gesundheitsminister Rösler vorgeworfen, mit "hemmungsloser Klientelpolitik" die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben.
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Mit Schwarz-Gelb kommt die Zwei-Klassen-Medizin

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100 Tage Schwarz-Gelb - 100 Tage Klientelpolitik für Hoteliers, Erben,
Steuerberater, Spekulanten, Apotheker, Pharmaindustrie und die
Atomlobby. Schwarz-Gelb regiert nun 100 Tage ohne erkennbaren Plan.
Merkel, Westerwelle, Seehofer und Co. untergraben die zukünftige
Entwicklung unseres Landes.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 100 Tage Schwarz-Gelb - Schwerer Fehler im Betriebssystem: Jetzt das Video anschauen!
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Zehntausende Menschen werden am 24. April zwischen den AKW-Standorten Brunsbüttel und Krümmel in Schleswig-Holstein eine Menschenkette bilden, um ein mächtiges Signal gegen Atomkraft zu setzen. Die SPD beteiligt sich an diesem Protest und tritt in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis für zukunftssichere Erneuerbar...e Energien ein. Dies erklärte der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel am Mittwoch.
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SPD beteiligt sich an Menschenkette gegen Atomkraft

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Arbeitsministerin von der Leyen ist mit ihren Plänen zur Reform der JobCenter gescheitert. Nachdem Hessens Ministerpräsident Koch ihren Plänen eine definitive Absage erteilt hat, fordert der SPD-Fraktionsvizevorsitzende Hubertus Heil die Ministerin auf, „unverzüglich mit uns Verhandlungen aufzunehmen“.

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) In ihrem aktuellen Videoblog plädiert die Generalsekretärin der SPD dafür die Daten-CD mit Steuerhinterziehern zu kaufen. Denn "Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt". Außerdem stellt Andrea Nahles der schwarz-gelben Rechtskoalition eine negative 100-Tages-Bilanz aus. Deutschland verkomme immer mehr zu einer "Lobbykratie".
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Während die Menschen in ihren Städten und Gemeinden die Schließungen von Theatern, Schwimmbädern oder Jugendtreffs hautnah miterleben, entzieht die schwarz-gelbe Koalition durch ihre Steuerpolitik den Kommunen dringend benötigte Einnahmen. Am Dienstag warnte der Deutsche Städte- und Gemeindebund vor einem Kollaps der ...Kommunen. Nun müsse auch der schwarz-gelben Bundesregierung "klar werden, dass eine Kurskorrektur nötig ist", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.
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Schwarz-Gelb treibt Kommunen zur Handlungsunfähigkeit

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) Schon nach 100 Tagen ist das zentrale Wahlversprechen von Schwarz-Gelb geplatzt: Entgegen der Ankündigungen von FDP und Union wird es keine Entlastungen für die Mehrheit der Menschen geben. Vielmehr werden Millionen Bürgerinnen und Bürger künftig mehr für ihre Krankenversicherung bezahlen müssen, da viele gesetzliche ...Krankenversicherungen Zusatzbeiträge angekündigt haben. Diese ließen sich nach Auffassung des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach jedoch verhindern, wenn im Gesundheitssystem konsequent gespart würde.
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Zusatzbeiträge durch Einsparungen verhindern




















